Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lieferung und Kauf von Hard- und Software im Rahmen eines Technologieprojectes 

Stand: 1.Januar 2014 

 

 

§ 1 Geltungsbereich

Individualvertraglich vereinbarte Bestimmungen innerhalb des Vertragsverhältnisses gehen den allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Von dieser Ausnahme abgesehen, erfolgen unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote ausschließlich aufgrund unserer nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Mit Abschluss des ersten Vertrages unter Einbeziehung unserer nachfolgenden Bedingungen erkennt der Käufer deren Geltung auch für die mit uns abgeschlossenen Folgegeschäfte an, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

 

Abweichende allgemeine Bedingungen des Käufers erkennen wir grundsätzlich nicht an. Dies gilt auch, wenn sie uns rechtzeitig zur Kenntnis gebracht wurden und diesen Bedingungen nicht durch uns ausdrücklich widersprochen worden sein sollte.

 

Änderungen oder Ergänzungen der nachfolgenden Vertrags- und Lieferbedingungen einschließlich dieser Klausel bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien.

 

§ 2 Auftragserteilung

1. Unsere Angebote sind stets freibleibend. Abbildungen und Angaben in Katalogen, Prospekten und Internet sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Mündlich, schriftlich oder durch Datenfernübertragung erteilte Aufträge werden erst dann rechtsverbindlich, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt werden und der Kunde nicht unverzüglich dem Bestätigungsschreiben widerspricht. Hiervon ausgenommen sind Bargeschäfte.

 

2. Abweichungen der bestellten oder gelieferten Artikel von der Bestellung, insbesondere im Hinblick auf Material und Ausführung, Modelle und Konstruktionen oder deren Ausstattung bleiben im Rahmen des technischen Fortschrittes ausdrücklich vorbehalten.

 

§ 3 Lieferung

Falls eine Lieferzeit erforderlich oder vereinbart ist, gilt Folgendes:

 

1. Die von uns genannten Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als „verbindlicher Liefertermin“ von uns schriftlich bestätigt worden.

 

2. Die Lieferung steht unter dem Vorbehalt unserer Selbstbelieferung. Wir werden unseren Kunden unverzüglich Mitteilung machen, falls eine Selbstbelieferung nicht stattfindet. Findet eine Selbstbelieferung nicht statt, sind wir berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. Erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden im Falle des Rücktrittes vom Kaufvertrag zurückgewährt.

 

3. Trotz grundsätzlich unverbindlicher Lieferzeit sind wir bemüht, angegebene Lieferzeiten möglichst einzuhalten. Soweit höhere Gewalt (z. B. Feuer, Streik, Aussperrung, Rohstoff- oder Energiemangel, Maschinenbruch) oder sonstige Umstände, die wir nicht zu vertreten haben, vorliegen, verlängert sich die vertragliche Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse.

 

Dauert eine Leistungsverhinderung aufgrund der vorgenannten Ereignisse mehr als zwei Monate an, sind sowohl wir als auch unser Kunde berechtigt, hinsichtlich der nicht erbrachten Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Vor Ablauf dieses Zeitraums ist der Rücktritt für beide Vertragsparteien aufgrund der vorgenannten Verzögerungstatbestände ausgeschlossen.

 

4. Voraussetzung der Einhaltung der Lieferzeit ist die rechtzeitige Erfüllung der vom Käufer übernommenen Vertragspflichten, insbesondere die Leistung der vereinbarten Zahlungen und gegebenenfalls der Erbringung vereinbarter Sicherheiten.

 

5. Im Übrigen ist der Käufer im Falle eines von uns zu vertretenden Verzuges zur Geltendmachung weiterer Rechte erst dann berechtigt, wenn eine von ihm nach Verzugseintritt gesetzte Nachfrist von mindestens drei Wochen fruchtlos verstrichen ist.

 

§ 4 Versand

1. Ist ein Versand der bestellten Ware erforderlich, so erfolgt diese ab unserem Sitz auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Mangels besonderer Vereinbarungen steht uns die Wahl des Transportunternehmens sowie die Art des Transportmittels frei. Die Gefahr geht auch dann mit der Absendung ab unserem Lager auf den Käufer über, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist.

 

2. Verzögert sich der Versand durch Umstände, die der Käufer zu vertreten hat, so geht die Gefahr bereits im Zeitpunkt der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Die durch diese Verzögerung entstehenden Kosten (insbesondere Lagerspesen) hat der Käufer zu tragen.

 

3. Wir sind nicht verpflichtet, die Sendung gegen Transportschäden zu versichern oder versichern zu lassen, es sei denn, eine entsprechende Verpflichtung ist von uns ausdrücklich auf Wunsch und Kosten des Käufers übernommen worden.

 

§ 5 Gewährleistung und Haftung

1. Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferte Ware sofort nach Anlieferung zu untersuchen und bestehende Mängel (insbesondere Transportschäden) sowie Abweichungen der gelieferten Ware zu der bestellen Ware unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen.

 

Mängel der gelieferten Ware, die trotz unverzüglicher ordnungsgemäßer Prüfung erst später erkennbar sind, müssen von dem Käufer sofort nach deren Entdeckung, spätestens jedoch 6 Monate nach Erhalt der Ware schriftlich angezeigt werden.

 

Mängel, die verspätet, also entgegen der vorstehenden Pflicht, gerügt wurden, werden von uns nicht berücksichtigt und sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.

 

Mängelrügen werden hierbei als solche nur dann von uns anerkannt, wenn sie schriftlich mitgeteilt wurden. Rügen, die gegenüber Außendienstmitarbeitern oder Transporteuren oder sonstigen Dritten gegenüber geltend gemacht werden, stellen keine form- und fristgerechte Rüge dar.

 

2. Die im Falle eines Mangels erforderliche Rücksendung der Ware an uns kann nur mit unserem vorigen Einverständnis erfolgen. Rücksendungen, die ohne voriges Einverständnis erfolgen, brauchen von uns nicht angenommen zu werden. In diesem Fall trägt der Käufer die Kosten der Rücksendung.

 

3. Für den Fall, dass aufgrund einer berechtigten Mängelrüge eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgt, gelten die Bestimmungen über die Lieferzeit entsprechend.

 

4. Das Vorliegen eines festgestellten und durch wirksame Mängelrüge mitgeteilten Mangels begründet folgende Rechte des Käufers:

a) Der Käufer hat im Falle der Mangelhaftigkeit zunächst das Recht, vom Lieferanten Nacherfüllung zu verlangen.

 

Das Wahlrecht, ob eine Neulieferung der Sache oder eine Mangelbehebung stattfindet, können wir nach eigenem Ermessen bestimmen. Ein Anspruch des Käufers auf eine bestimmte Art der Nacherfüllung besteht nicht.

 

Ist der Kaufpreis ganz oder teilweise nicht bezahlt, können wir die Nacherfüllung davon abhängig machen, dass der Käufer einen - unter Berücksichtigung des geltend gemachten Mangels - angemessenen Teil des Kaufpreises bezahlt.

 

b) Wir haben darüber hinaus das Recht, bei einem Fehlschlag eines Nacherfüllungsversuches eine neuerliche Nacherfüllung, wiederum nach eigener Wahl vorzunehmen.

 

Erst wenn auch die wiederholte Nacherfüllung fehl schlägt, steht dem Käufer das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

 

c) Der Käufer kann ausschließlich in Fällen grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung der Pflicht zur Lieferung mangelfreier Sachen Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Er hat den eingetretenen Schaden dem Grunde und der Höhe nach nachzuweisen. Gleiches trifft auf die vergeblichen Aufwendungen zu.

5. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr seit Auslieferung. Der Käufer hat in jedem Fall zu beweisen, dass der Mangel bereits bei Auslieferung vorgelegen hat.

 

§ 6 Haftung für Pflichtverletzungen im Übrigen

Unbeschadet der Bestimmungen über die Gewährleistung sowie anderer in diesen Bestimmungen getroffener spezieller Regelungen gilt in Fällen einer Pflichtverletzung Folgendes:

 

1. Der Käufer hat uns zur Beseitigung der Pflichtverletzung eine angemessene Nacherfüllungsfrist zu gewähren, welche drei Wochen nicht unterschreiten darf.

 

Erst nach erfolgtem Ablauf der Nacherfüllungsfrist kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz verlangen.

 

2. Schadensersatz gegen uns kann der Käufer nur in Fällen grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung geltend machen.

 

Diese Einschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. Wir haften darüber hinaus nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des BGB für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines oder mehrerer unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

 

3. Zur Höhe ist der Schadensersatzanspruch des Käufers auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. In jedem Fall ist Ersatz von Folgeschäden, wie z. B. entgangenem Gewinn ausgeschlossen.

 

4. Ist der Käufer für Umstände, die ihn zum Rücktritt berechtigen würden, allein oder überwiegend verantwortlich oder ist der zum Rücktritt berechtigende Umstand während des Annahmeverzuges des Käufers eingetreten, ist der Rücktritt ausgeschlossen.

 

§ 7 Preise

Es werden die jeweils am Liefertag geltenden Preise in Euro zzgl. der jeweils gültigen Umsatzsteuer berechnet. Der Preis versteht sich für Lieferungen ab Lager.

 

§ 8 Zahlungsbedingungen

1. Sämtliche Rechnungen sind netto Kasse zu bezahlen. Ein Skontoabzug bedarf der vorigen schriftlichen Vereinbarung.

 

2. Bei Überschreitung des Zahlungsziels und nach erfolgter Mahnung, spätestens jedoch 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung, sind Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank auf den Rechnungsbetrag zu bezahlen.

 

3. Wechsel werden nicht akzeptiert, Schecks stets nur erfüllungshalber angenommen.

 

§ 9 Aufrechnung/Zurückbehaltung

1. Gegenüber unseren Ansprüchen kann der Käufer nur dann die Aufrechnung erklären, wenn seine Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

 

2. Ein Leistungsverweigerungs- oder Zurückbehaltungsrecht kann durch den Käufer nur dann geltend gemacht werden, wenn der Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 10 Eigentumsvorbehalt

1. Jede von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und bis zur vollständigen Erledigung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung resultierender Forderungen (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Eine wie auch immer geartete Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware durch den Käufer ist nur im regelmäßigen Geschäftsverkehr des Käufers gestattet. Keineswegs darf die Ware aber im Rahmen des regelmäßigen Geschäftsverkehrs zur Sicherung an Dritte übereignet werden.

 

2. Im Falle des Verkaufes der Ware im regelmäßigen Geschäftsverkehr tritt der bezahlte Kaufpreis an die Stelle der Ware. Der Käufer tritt bereits jetzt alle aus einer etwaigen Veräußerung entstehenden Forderungen an uns ab. Der Käufer ist ermächtigt, diese Forderung so lange einzuziehen, wie er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt. Mit Rücksicht auf den verlängerten Eigentumsvorbehalt (Vorausabtretung der jeweiligen Kaufpreisforderung) ist eine Abtretung an Dritte, insbesondere Kreditinstitute, vertragswidrig und daher unzulässig. Wir sind jederzeit berechtigt, die Vertragsunterlagen des Käufers zu prüfen und dessen Abnehmer von der Abtretung zu informieren.

 

3. Ist die Forderung des Käufers aus dem Weiterverkauf in ein Kontokorrent aufgenommen worden, tritt der Käufer hiermit bereits auch seine Forderung aus dem Kontokorrent gegenüber seinem Abnehmer an uns ab. Die Abtretung erfolgt in Höhe des Betrages, den der Lieferant dem Käufer für die weiter veräußerte Vorbehaltsware berechnet hatte.

 

4. Im Falle einer Pfändung der Ware bei dem Käufer sind wir sofort unter Übersendung des Zwangsvollstreckungsprotokolls und einer eidesstattlichen Versicherung darüber zu unterrichten, dass es sich bei der gepfändeten Ware um die von uns gelieferte und unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware handelt.

 

5. Die Geltendmachung unserer Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt entbindet den Käufer nicht von seinen vertraglichen Verpflichtungen. Der Wert der Ware zum Zeitpunkt der Rücknahme wird lediglich auf unsere bestehende Forderung gegen den Käufer angerechnet.

 

§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Als Erfüllungsort wird unser Firmensitz (Hamburg) vereinbart.

 

2. Soweit der Käufer Unternehmer oder juristische Person des öffentliches Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist unser Firmensitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten. Sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis gelten als am Sitz des Lieferanten zu erbringen.

 

Für gegen uns gerichtete Ansprüche ist dieser Erfüllungsort und Gerichtsstand ausschließlich. Wir sind dagegen befugt, den Käufer auch an jedem anderen, nach den gesetzlichen Vorschriften zuständigen Gericht in Anspruch zu nehmen.

 

3. Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Dies gilt auch, wenn sich im Vertrag eine Regelungslücke herausstellen sollte. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen in Kraft.

 

4. In jedem Fall, insbesondere auch bei grenzüberschreitenden Lieferungen findet deutsches Recht Anwendung.

 

§ 12 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam und/oder nichtig, so bleibt die Gültigkeit der Bedingungen im übrigen gleichwohl unberührt. Unwirksame und/oder nichtige Bestimmungen sollen so ersetzt werden, dass der angestrebte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Dies gilt entsprechend für die Ausfüllung von Lücken in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

 

 

1. Vertragsbedingungen

 

Die nachstehenden Bedingungen regeln die Beziehungen zwischen Auftraggeber und Induce UG.

Sie sind integrierter Bestandteil eines Auftrages.

 

2. Schriftform

 

Abweichungen von den nachfolgenden Bedingungen bedürfen der Schriftform.

 

Grundsätze

 

3. Leistungen von Induce UG (haftungsbeschränkt)

 

Induce UG (haftungsbeschränkt) erbringt folgende Leistungen im Bereich der visuellen Kommunikation und Programmierung.

 

Auftragsvorbereitung und Auftragsplanung

Konzeption und Entwurf

Detailgestaltung und Ausführung

Realisation und Produktionsüberwachung

Für weitere Leistungen, insbesondere im Bereiche des Textes, der Produkt- und Formgestaltung, arbeitet der Induce UG  nach den Richtlinien der einschlägigen Berufsverbände.

 

4. Treuepflicht, Geschäftsgeheimnis

 

Induce UG verpflichtet sich, die ihm übertragenen Aufgaben sorgfältig, gewissenhaft und verantwortungsbewusst zu erledigen. Induce UG verpflichtet sich, ihm anvertraute oder für den Auftraggeber erarbeitete Informationen vertraulich zubehandeln.

 

5. Urheberrecht

 

Die Urheberrechte an allen von Induce UG geschaffenen Werke (Konzepte, Skizzen, Entwürfe, Programmiercode usw.) gehören grundsätzlich der Induce UG. Die Gesellschaft kann über diese Rechte gemäss den Bestimmungen des Bundesgesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte vom 9. Oktober 1992 verfügen. Aus diesem Grundsatz folgt u.a., dass der Auftraggeber ohne Einverständnis der Induce UG nicht berechtigt ist, Änderungen an den betreffenden Werken – insbesondere an der Gestaltung oder an Details – vorzunehmen. Induce UG ist berechtigt, seine Urheberschaft an den von ihm geschaffenen Werken in einer von ihm zu bestimmenden Form zu bezeichnen.

Induce UG  behält sich das Recht vor ggf. eine Kausalstrafe basierend auf dem Auftragswert festzusetzen, sollten die Urheberrechte missbräuchlich ohne Nachfrage nicht respektiert werden.

 

5.1 Urheberrechte von Dritten (Bildrechte, Texte usw)

 

Induce UG übernimmt keine Haftung bei der Verwendung von Bildern und Texten von Dritten aus dem Internet ohne Erlaubnis des Urhebers.

Bei Möglichkeit machen wir den Kunden darauf aufmerksam alle Inhalte korrekt anzuliefern oder dann korrekt zu kennzeichnen.

 

Induce UG  geht grundsätzlich davon aus, dass das Urheberrecht für das vom Kunden gelieferte Erstellungs- und Ausgangsmaterial und allfällige Namensrechte im Besitz des Kunden sind und die Rechte Dritter nicht verletzt werden. Ist dies nicht der Fall, hat der Kunde für allfällige Ansprüche Dritter schadlos zu halten. Dies gilt für alle Bereiche unserer Agenturtätigkeit. Die Wahl der Mittel, die für die Ausführung eines Auftrags erforderlich sind, ist grundsätzlich frei.

 

5.2 Bestimmungen für elektronische Werke

 

Das Urheberrecht für alle von Induce UG erstellten und veröffentlichen elektronischen Werken liegt ausschliesslich bei Induce UG.

 

Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Bezahlung ein eingeschränktes einfaches Nutzungsrecht für die erstellten Werke, d.h. er kann beispielsweise die von uns erstellte Website zeitlich uneingeschränkt auf unserem Webserver betreiben. Ein elektronisches Werk zu vervielfältigen, mehrfach (z.B. auf mehreren Servern) oder anderweitig zu verwenden, ist nicht erlaubt.

 

Dem Auftraggeber ist es nicht erlaubt, ohne unsere Zustimmung Änderungen an von uns erstellten elektronischen Werken vorzunehmen. Ausgenommen ist die mit uns vereinbarte Pflege einer Website, sofern das Design nicht verändert wird.

 

Der Quellcode sämtlicher Anwendungen bleibt in jedem Fall Eigentum von Induce UG.

 

6. Nutzungsumfang

 

Der Umfang der erlaubten Nutzung der durch unsere Graphic Designer geschaffenen Werke ergibt sich aus dem Zweck des mit dem Auftraggeber abgeschlossenen Vertrages. Insbesondere dürfen von unserem Graphic Designer geschaffene Werke, Auftragsunterlagen oder Teile davon, welche dem Auftraggeber ausgehändigt werden, ausschliesslich im Rahmen des vereinbarten Auftrages genutzt werden. Wenn nichts anderes vereinbart wird, bezieht sich die inhaltliche, zeitliche und geografische Nutzung durch den Auftraggeber auf die einmalige Verwendung der von unseren Graphic Designer geschaffenen Werke. Für jede ausserhalb des Vertragszweckes liegende Nutzung hat der Auftraggeber die Erlaubnis des Graphic Designers einzuholen und entsprechend zu entschädigen.

 

7. Gewährleistung

 

Bei Bearbeitungen, Anpassungen oder Umgestaltungen von Werken Dritter (beispielsweise Gestaltungsarbeiten, Fotos, Texte, Muster, elektronische Daten, usw.) kann der Graphic Designer ohne ausdrücklichen Hinweis seitens des Auftraggebers davon ausgehen, dass die Berechtigung zu solchen Verwendungen vorliegt und dementsprechend keine Rechte Dritter verletzt werden.

 

8. Externe Zulieferung

 

Im Rahmen des Auftrages und auf Rechnung des Auftraggebers veranlasst Induece UG Leistungen Dritter, welche für Entwurfsarbeiten und zur Realisierung von reproduktionsreifen Vorlagen benötigt.

 

8.1 Externe Zulieferung, Drucksachen

 

Induce UG übernimmt keine Haftung bei Fehlern und Farbabweichungen bei Drucksachen.

Wir versichern, die Daten mit grösster Sorgfalt an die Druckerei zu übergeben, und alles Nötige zu veranlassen damit das Druckgut so gut als möglich wird.

 

9. Aufbewahren von Unterlagen

 

Induce UG  ist nicht verpflichtet, Auftragsunterlagen, Reinzeichnungen, usw. länger als für das Projekt nötig aufzubewahren. Darüber hinaus ist er ohne anderslautende schriftliche Weisung des Auftraggebers von der weiteren Aufbewahrung befreit. Sollten Unterlagen länger aufbewahrt werden, sind die Bedingungen serparat zu vereinbaren. Bei umfangreichen Arbeiten können vom Graphic Designer die Speichermedien anteilsmässig verrechnet werden.

 

10. Herausgabe von Original-Druckvorlagen

 

Die Original-Druckvorlagen (Reinzeichnung, elektronische Daten, lllustrationen, Negative, Diapositive) gehören grundsätzlich Induce UG und werden dem Kunden nur zur Verfügung gestellt, um deren Nutzung zu ermöglichen. Die Original-Druckvorlagen sind Induce UG zurückzugeben, sobald sie für die vereinbarte Nutzung nicht mehr erforderlich sind.

 

11. Belegsexemplare

 

Von allen produzierten Arbeiten – darunter sind auch Nachdrucke zu verstehen – sind Induce UG unaufgefordert 10 einwandfreie Belege (bei wertvollen Stücken eine angemessene Zahl) zu überlassen. Dem Graphic Designer steht das Recht zu, diese Belege als Leistungsnachweis seiner Arbeiten zu verwenden und zu veröffentlichen.

 

Honorar

 

12. Auftragsvorbesprechung

 

In der Regel ist die erste Besprechung für einen Gestaltungsauftrag kostenfrei.

 

13. Grundlage für die Richtofferte und die Honorarabrechnung für Gestaltungsaufträge

 

Grundlage für die Richtofferte und die Honorarabrechnung ist das Honorarsystem der Induce UG bestehend aus folgenden Elementen:

 

Stundenansatz von INDUCE UG  ist 170.– EURO je nach Leistung (Privat/Verein Tarif 105.–)

Aufwandcheckliste, Briefing, welche den Leistungsumfang von Induce definiert.

Das Honorar der Grafik Designer und Programmierer von Induce richtet sich demnach nach Zeitaufwand und dem individuellen Stundenhonorar. Die Abgabe einer schriftlichen, individuellen Richtofferte wird in jedem Fall empfohlen. Notwendiger Mehraufwand aufgrund veränderter Vorgaben wird dem Auftraggeber rechtzeitig bekanntgegeben und ist in der Abrechnung gesondert auszuweisen.

 

14. Hosting Webserver / Service Abonnement

 

Das Hostig für Webseite und Emails wird einmal im Jahr vorab abgerechnet . Je nach Server und Leistung.

Der Hosting Beitrag beinhaltet auch den techn. Support und die Betreuung der Webseite und Email Dienste.

Grössere Anpassungen, Programmierungen, Backups zurückspielen und Erweiterungen werden je nach Abo seperat verrechnet.

Das Jahreshosting-oder Service Abonnement ist ggf. auf Ende Jahr schriftlich mind. 3 Monate im Voraus zu kündigen. Es werden keine schon bezahlten Kosten zurückerstattet.

Induce UG übernimmt keine Haftung bei Serverausfällen oder Attacken von Dritten auf die jeweiligen Server.

 

15. Honorarzuschläge

 

Für folgende Gestaltungsaufträge (Neuentwicklungen) ist mit dem Auftraggeber zusätzlich eine Abgeltung des Nutzungsrechtes für sämtliche Anwendungen zu vereinbaren:

 

Signete, Wortmarken, Bildmarken:

 

bis 100 % des Honorars für kleinere Unternehmen,

bis 250 % des Honorars für mittelgrosse Unternehmen,

bis 500 % des Honorars für Grossunternehmen.

 

Verpackungen jeglicher Art:

 

bis 50 % des Honorars für kleinere Unternehmen,

bis 100 % des Honorars für mittelgrosse Unternehmen,

bis 200 % des Honorars für Grossunternehmen.

 

Berechtigt für die Honorarzuschläge sind die Phasen 2 und 3 des Induce Honorarsystems. Die Abgeltung der Nutzungsrechte gemäss lit. a. bis c. ist einmalig und mit der ersten Verwendung geschuldet. Honorarzuschläge für spezielle Systemlösungen, typografische und layoutmässige Gestaltungssysteme oder Prinzipien, die im Sinne von Richtlinien immer wieder oder für eine Serie von Anwendungen genutzt werden können, sind individuell zu vereinbaren.

 

16. Reduktion oder Annullierung des Auftrages

 

Grundsätzlich ist jede Phase des Induce Honorarsystems für sich oder als Ganzes honorarberechtigt. Wird ein erteilter Auftrag reduziert oder annulliert, hat Induce UG Anspruch auf das Honorar gemäss vorstehenden Bestimmungen und pro rata temporis. Darüber hinaus hat Induce das Recht:

 

auf Verrechnung der Kosten und Vorleistungen gegenüber Dritten,

auf Wiedergutmachung aller sich aus der Reduktion oder Annullierung ergebender Schäden,

 

seine bisher geleistete Arbeit bei Annullierung des Auftrages anderweitig zu verwenden.

 

17. Abrechnung

 

Die Abrechung erfolgt in der Regel gem. Offerte oder bei kleineren Arbeiten nach Aufwand. Zusatzaufwände werden nach Abmachung verrechnet.

 

18. Zahlungsbestimmungen

 

50 Prozent des Auftragwertes ist bei schriftlicher Auftragsbestätigung fällig.

Nach Beendigung der jeweiligen Arbeitsphase stellt Induce UG Rechnungen, welche innert 8 Tagen ohne Abzug zu bezahlen ist.

Bei Material gilt Vorauszahlung oder 8 Tage nach Erhalt der Ware.

Bei grossem Zeitaufwand für die Auftragserfüllung stellen wir Akontozahlungen gem. Offerte. (falls vorhanden)

Bei Neukunden gilt beim ersten Auftrag Vorauszahlung.

 

19. Betreibung

 

Im Falle einer Betreibung an den Auftraggeber, fallen sämmtliche Kosten die dadurch entstehen zulasten des Auftraggebers. Das beinhaltet u.a. die Betreibungsgebühr und die Arbeitsausfallsentschädigung inkl. Verzugszinsen.

 

20. Berater- und Vermittlungskommissionen

 

Berater- und Vermittlungskommissionen im Zusammenhang mit dem Einholen von Offerten, der Auftragserteilung und Rechnungskontrolle erhält grundsätzlich Induce UG. Sie sind dem Auftraggeber weiterzugeben, wenn der Induce UG seine Aufwendungen im Zusammenhang mit der Durchführung und Überwachung der Produktion (gemäss Phase 4 des Induce Honorarsystems) dem Auftraggeber in Rechnung stellt.

 

21 Eigentumsvorbehalt

1. Jede von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und bis zur vollständigen Erledigung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung resultierender Forderungen (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Eine wie auch immer geartete Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware durch den Käufer ist nur im re. Die Geltendmachung unserer Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt entbindet den Käufer nicht von seinen vertraglichen Verpflichtungen. Der Wert der Ware zum Zeitpunkt der Rücknahme wird lediglich auf unsere bestehende Forderung gegen den Käufer angerechnet.

 

22. Geltendes Recht für alle Vereinbarungen der Induce UG 

Die Beziehungen zwischen Auftraggeber und Induce UG unterstehen deutschem Recht. 

 

23. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Hamburg.

Soweit der Käufer Unternehmer oder juristische Person des öffentliches Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist unser Firmensitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten. Sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis gelten als am Sitz des Lieferanten zu erbringen.

 

 

24. Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam und/oder nichtig, so bleibt die Gültigkeit der Bedingungen im übrigen gleichwohl unberührt. Unwirksame und/oder nichtige Bestimmungen sollen so ersetzt werden, dass der angestrebte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Dies gilt entsprechend für die Ausfüllung von Lücken in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.